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Interview

«Ich bin dankbar für die enorme Solidarität in der Bevölkerung», sagt Stadtpräsidentin Corine Mauch. Bilder: Nicolas Zonvi

«Harte Sparmassnahmen würden die Krise verschärfen»

Von: Jan Strobel / Ginger Hebel

05. Januar 2021

Neujahrsinterview: Die Schweiz und die Stadt Zürich erleben derzeit die grösste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Durch den Sturm steuert auch Stadtpräsidentin Corine Mauch. In ihrem Rück- und Ausblick spricht sie von gesellschaftspolitischen Klippen und Abwägungen – und bleibt optimistisch. 

Als am 27. Februar der erste Corona-Fall in Zürich bestätigt wurde; was ging Ihnen da durch den Kopf?

Corine Mauch: Es war etwas, mit dem wir leider hatten rechnen müssen. Gerade vor dem Hintergrund der damaligen Entwicklungen in Italien mussten wir davon ausgehen, dass auch die Schweiz und die Stadt Zürich nicht verschont bleiben würden. Die Stadt traf es aber nicht unvorbereitet. Wir konnten im Stadtrat und in der Verwaltung sehr rasch unsere Krisenorganisation an die Herausforderung einer Pandemie anpassen und eine schnelle Handlungsfähigkeit sicherstellen. Auch waren wir stets gut über die Lage, die Aussichten und die Handlungsmöglichkeiten informiert – zum Beispiel aufgrund der regelmässigen und fundierten Berichte von Schutz & Rettung Zürich.

Den Massnahmen von Bund und Kanton muss sich die Stadt fügen. Fühlen Sie sich da bisweilen nicht wie in einer Zwangsjacke?

Wir sprechen hier von der grössten Krise, welche die Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt. Und die Stadt Zürich ist – wie alle urbanen Gebiete – in einem besonderen Mass betroffen. In wesentlichen Teilen geben Bund und Kanton den Takt vor. Wir setzen übergeordnete Massnahmen möglichst sinnvoll um. Dennoch: Wir sprangen von Anfang an in die Lücken, mussten wachsam beobachten, wo es noch zusätzliche Massnahmen braucht. Ich denke da an die Nothilfe für Kleinstunternehmen und Selbstständigerwerbende, die wir einführten. So konnte, um nur ein Beispiel zu nennen, die Situation vieler Taxifahrerinnen und -fahrer gemindert werden, die nun plötzlich um ihre Existenz kämpften und durchs Netz zu fallen drohten. Wir gehörten auch zu den Ersten, die den Kitas finanzielle Unterstützung zusicherten. Viele hätten sonst wohl ihren Betrieb einstellen müssen. Auch bei den Hilfsmassnahmen für die Schwächsten unserer Gesellschaft, zum Beispiel Obdachlose oder Sans Papiers, war die Stadt von Anfang an stark engagiert und konnte zusammen mit NGOs (unabhängige, nichtstaatliche Organisationen, Anm. d. Red.) rasch Hilfe anbieten. Im Fokus stand auch die Situation der Seniorinnen und Senioren, die etwa mit dem Besuchsverbot auf einen Schlag hart getroffen wurden. Wir haben deshalb unter anderem mit einer telefonischen Helpline Unterstützung geleistet, die gut aufgenommen wurde.

Waren die Besuchsverbote in den Altersheimen, unter denen viele Betagte litten, nicht zu hart? Auch die nationale Ethikkommission kritisierte die Massnahme scharf.

Es war und ist eine schwierige Abwägung zwischen dem gesundheitlich und pandemisch Notwendigen sowie den persönlichen Freiheiten. Ein generelles Besuchsverbot in den städtischen Alterszentren gibt es in der zweiten Welle zum Glück nicht mehr. Ich hoffe, das kann so bleiben.

Wenn wir von Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie sprechen; ganz ohne Dissonanzen ging es nicht, gerade bei der Maskenpflicht. Sie hatten schon früh ein strikteres Vorgehen gefordert und stellten sich dabei gegen Regierungsrätin Jacqueline Fehr.

Sie vertrat da schlicht eine andere Position. Der Stadtrat hatte tatsächlich früh ein Maskenobligatorium im öffentlichen Verkehr gefordert und für strengere Massnahmen plädiert. Und wir führten in unseren Amtshäusern und Museen eine Maskenpflicht ein. Da vertraten wir immer eine klare Linie. Wir konnten und können aber nur dort etwas unternehmen, wo wir auch Handlungsspielraum haben. Für gewisse Massnahmen fehlt uns auf kommunaler Ebene ganz einfach die rechtliche Kompetenz. Wir konnten beispielsweise nicht eigenständig eine bindende Maskenpflicht im öffentlichen Raum einführen.

Vom Bund wurde der Kanton mit dem Anrollen der zweiten Welle als zu lasch kritisiert. Dann forderte der Regierungsrat in einem plötzlichen Schwenk «sofortige Massnahmen». Das hatte chaotische Züge. Vielen erscheinen die Massnahmen mittlerweile nicht mehr nachvollziehbar. Hat der Kanton Ihrer Meinung nach die Situation viel zu lange vernachlässigt?

Wir als Stadt sind auch im Sonderstab des Kantons vertreten. Die Zusammenarbeit funktioniert aus unserer Sicht gut. Der zentrale Punkt war immer gewesen, das Gesundheitswesen vor einer Überlastung zu schützen. In der ersten Welle ist uns das gelungen. Wir kamen nie an die Überlastungsgrenze. Jetzt sind wir an diese Grenzen gestossen und wir schlittern vielleicht bereits in eine dritte Welle hinein – und das mit dem Risiko von vollen Spitälern. Das wäre absolut verheerend. Deshalb war die Forderung nach sofortigen, verschärften Massnahmen absolut richtig.

Besonders der Kulturbereich ist in der Stadt Zürich existenziell bedroht. Doch während sich freischaffende Künstler oder kleinere Häuser nur schwer über Wasser halten können, verzeichnen grosse Institutionen wie das Opernhaus oder das Schauspielhaus sogar Einnahmenüberschüsse. Was ist da schiefgelaufen?

Für uns ist klar: Eine Unterstützung ist immer an die Bedingung gebunden, dass kein Gewinn daraus entsteht. Und dort, wo das jetzt buchhalterisch so eingetroffen ist, haben wir uns mit dem Kanton abgesprochen. Solche Institutionen müssen diese Überschüsse als Rückstellung für weitere Corona-Folgen auf die Seite legen und dürfen erst dann wieder ein Gesuch stellen, wenn diese Rückstellungen aufgebraucht sind. Im Budget 2021 haben wir zehn Millionen Franken für die zusätzliche Corona-Unterstützung im Kulturbereich bereitgestellt. 2,5 Millionen Franken sind explizit für freischaffende Künstlerinnen und Künstler vorgesehen. Die Krise wird im Kulturbereich auch in diesem Jahr und wahrscheinlich auch 2022 weiterwirken.

Bei den Debatten zum Budget 2021 kritisierte die FDP, der Stadtrat sei in der Corona-Rezession viel zu sorglos unterwegs. Die Ausgaben würden ungebremst weiterwachsen, wie wenn es die Krise gar nicht gebe. Was entgegnen Sie diesem Vorwurf?

Der Vorwurf der FDP ist völlig deplatziert. Wir haben in den vergangenen Jahren gezielt Eigenkapital aufgebaut, um Reserven zu haben und im Falle einer Krise handlungsfähig zu bleiben. Das erlaubt uns jetzt, wirtschaftliche Unterstützung für das Gewerbe und besonders betroffene Menschen zu sprechen. Dieses Eigenkapital jetzt nicht zu brauchen und stattdessen auf harte Sparmassnahmen zu setzen, würde die Krise verschärfen. Aktuell gilt, möglichst wenig langfristige Schäden bei den Menschen und in der städtischen Wirtschaft zu hinterlassen.

Dass jetzt aber in der Verwaltung rund 640 neue Stellen geschaffen werden, scheint nicht gerade in eine Notsituation zu passen. Das sieht eher nach einer Aufblähung aus.

In der engeren Verwaltung gibt es kaum Stellenwachstum. Diese Stellenvermehrung findet vielmehr im Bereich der Kinderbetreuung statt oder in den Schulen. Jährlich müssen wir in der Stadt Zürich rund 1000 zusätzliche Kinder einschulen. Sie brauchen Lehr- und Betreuungspersonen – und Betreuungsplätze. Stellen werden auch bei den VBZ geschaffen, weil immer mehr Menschen den öffentlichen Verkehr nutzen. Und natürlich findet das Stellenwachstum auch in den Spitälern statt. Das alles geht mit unserer wachsenden Bevölkerung, aber auch wachsenden Ansprüchen einher.

Wie hoch schätzen Sie die Einnahmenausfälle für die Stadt Zürich etwa durch die Mietzinsreduktion für Gastronomie und Gewerbe ein?

Die Kosten lassen sich noch nicht beziffern, sie hängen stark vom weiteren Verlauf der Pandemie ab. Eine nächste Zusammenstellung werden wir mit dem Rechnungsabschluss 2020 präsentieren. Mindereinnahmen gab es unter anderem bei den Mietreduktionen und im Gebührenbereich, zum Beispiel beim Gebührenerlass für Taxistandplätze oder in der Gastronomie bei den Aussenflächen. Mehrausgaben gab es zum Beispiel für Schutzmaterial oder für weitere wirtschaftliche Unterstützungsmassnahmen.

Für rote Köpfe sorgte letztes Jahr erneut die Parkplatzfrage. Parkieren soll in der Stadt noch teurer werden, die Blaue-Zone-Karte jährlich 780 statt 300 Franken kosten. Ein derart massiver Preisaufschlag ist doch ein Affront gegenüber Automobilisten.

Die Preiserhöhung ist gerechtfertigt, wir hatten in der Stadt Nachholbedarf – auch gegenüber anderen Städten im Kanton, wo die Gebühren deutlich höher sind. Und es geht um knappen öffentlichen Raum, der von Einzelnen dauerhaft privat belegt wird.

Trotzdem: Manche Geringverdiener sind mitunter auf ein Auto angewiesen. Die 480 zusätzlichen Franken pro Jahr sind eine happige Mehrausgabe. Das ist doch keine besonders soziale Verkehrspolitik.

Was man auch sehen muss: Es gibt Leute, die in Häusern wohnen, welche über eine Tiefgarage verfügen, die aber ihr Auto trotzdem im öffentlichen Raum in der Blauen Zone parkieren, weil es billiger ist. Das geht nicht. Deshalb ist das Ziel, das Preisgefüge der Blauen Zone an jenes anzunähern, was für private Parkplätze bezahlt wird. Auch nimmt der Motorisierungsgrad in der Stadt Zürich ab, wir verfügen über ein hervorragendes ÖV-Angebot, und wir bauen unsere Veloinfrastruktur sukzessive aus. Weniger als die Hälfte der Haushalte besitzt noch ein eigenes Auto. Ich persönlich habe nie eines gehabt. Aber ich bin Mobility-Mitglied. Wer ein Auto teilt, beansprucht auch weniger Raum. Es ist der Wille des Stadtrats, bei der Erstellung der Velo-Vorzugsrouten vorwärtszumachen, so, wie das auch die Stimmbevölkerung im September mit dem sehr deutlichen Ja zu «Sicheren Velorouten» einforderte. Dass dabei auch Parkplätze aufgehoben werden müssen, ist eine unausweichliche Konsequenz, weil der Raum begrenzt ist und wir beispielsweise auch mehr Platz für Grünräume brauchen.

Die Corona-Krise führte zu einer gewissen Stadtflucht. Viele Menschen sehnen sich nach mehr Platz und ziehen aufs Land, wo der Wohnraum günstiger ist. Gibt es Massnahmen gegen die Abwanderung?

Tatsächlich ist die Stadtzürcher Bevölkerung im Frühling während einiger Wochen nicht gewachsen. Dies lag aber auch daran, dass die Grenzen geschlossen waren. Das Leben in der Stadt wird weiterhin sehr attraktiv für viele Menschen bleiben, auch aufgrund des grossen kulturellen Angebots, der Freizeitmöglichkeiten und kurzen Wege. Die neuen Zahlen zeigen, dass Zürich weiterhin wächst.

Ältere Leute wollen in den eigenen vier Wänden leben, so lange es geht. Viele Wohnungen in Zürich sind aber weder altersgerecht noch barrierefrei.

Das ist ein wichtiges Thema, auch in der städtischen Altersstrategie 2035, die wir präsentiert haben. Die Stadt will mehr altersgerechten und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Die neuen Siedlungen werden ohnehin alle barrierefrei gebaut. Bei den vielen Altbauten in städtischem Besitz schauen wir, wie sie bei Sanierungen altersgerechter gestaltet werden können. Der Zürcher Wohnungsmarkt ist für alle, ganz besonders aber auch für die ältere Generation, eine Herausforderung. Im Rahmen unserer Wohnpolitik prüfen wir, wie wir den Zugang der älteren Bevölkerung verbessern können.

Im Frühling eröffnet der Rosengarten-Park in Wipkingen, im Herbst folgt die Sanierung der Uferanlage bei der Landiwiese. Wie wichtig sind diese grünen Pläne?

Erholungsräume, aber auch städtische Grünflächen und Wälder sind äusserst wertvoll. Der Kanton gibt vor, dass 80 Prozent des Wachstums in urbanen Gebieten stattfinden soll. Wir werden Zürich weiter verdichten, aber auch neue Parkanlagen schaffen.

Die Verdichtung und das Wachstum der Stadt sind hoch komplexe und emotionale Themen. Das zeigte sich auch Ende November in der Abstimmung zur Thurgauerstrasse. Die IG Grubenacker, die sich vehement gegen den Gestaltungsplan aussprach, fühlte sich von der Stadt zu wenig eingebunden. Wie möchten Sie diese besorgten Stimmen in die Entwicklung einbeziehen?

Es wird in der Stadtentwicklung und Planung immer wichtiger, dass die Bevölkerung mitwirken kann, jenseits der klassischen formellen Beteiligungsmöglichkeiten. Diese partizipativen Prozesse praktiziert die Stadt Zürich schon lange. Er ist ein selbstverständlicher Bestandteil geworden. Wir begrüssen, dass sich die Zürcherinnen und Zürcher beteiligen wollen. Auch das Engagement der IG Grubenacker im Vorfeld der von Ihnen erwähnten Abstimmung zeigt dies. Mit der Digitalisierung eröffnen sich zudem ganz neue Möglichkeiten der Partizipation, neue Wege, sich einzubringen. Es geht hier tatsächlich um hoch emotionale Themen, sie berühren direkt den Lebensraum der Menschen, die Quartiere verändern sich. Das löst auch Ängste aus, dafür habe ich grosses Verständnis. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Bevölkerung in die Prozesse miteinbezogen wird.

Der geplante Abriss und Ersatzausbau des Pfauensaals sorgte bei namhaften Kulturschaffenden für Entsetzen. Die Rede war von einem «Akt der Barbarei». Ein Stück Kulturgeschichte werde leichtfertig geopfert. Warum stehen Sie dennoch hinter diesen Plänen?

Der Pfauensaal ist in einem desolaten Zustand. Er muss saniert werden; das bestreitet niemand. Es dreht sich hier um die wichtige Frage, was eigentlich einen Erinnerungsort ausmacht. Wie halten wir unsere Geschichte und unsere Erinnerungen wach? Und wie pflegen wir sie? Einfache Antworten auf diese Fragen gibt es nicht. Es geht einerseits um die historische, physische Bausubstanz, wie auch beim Pfauensaal. Andererseits ist das Theater ein Ort, an dem lebendiges und zeitgemässes Kulturschaffen stattfinden soll. Wir sehen uns also verschiedenen Interessen gegenüber: der Kunst, des Betriebs, des Publikums, der Künstlerinnen und Künstler und der Denkmalpflege. Aus all diesen Interessen heraus muss eine sorgfältige Abwägung gemacht werden. Macht sich ein Erinnerungsort allein an Brettern und Gips fest, oder muss er auch den sich ändernden Ansprüchen eines lebendigen Theaterbetriebs gerecht werden? Ich erwarte hier nun vom Gemeinderat, dass er diese wichtige Debatte offen und ernsthaft führt.

Während auf der einen Seite mit dem Pfauensaal ein Erinnerungsort an den Antifaschismus verschwinden soll, wird im neuen Erweiterungsbau des Kunsthauses gleich gegenüber die Sammlung Bührle untergebracht. Ausgerechnet die Kunstsammlung eines Waffenhändlers, der mit den Nazis Geschäfte machte. War das nicht ein verfehlter Entscheid?

Der hohe künstlerische Wert der Bilder ist unbestritten. Die Absicht ist, dass diese Bilder einem breiten Publikum zugänglich gemacht werden. Stadt und Kanton waren sich aber einig, dass sich das Publikum auch mit den Schattenseiten befassen können soll, wenn die Sammlung dann gezeigt wird. Deshalb hatten wir eine umfassende Studie zur Entstehung der Sammlung in Auftrag gegeben. Für uns ist klar, dass mit der Präsentation die Sammlung in einen Kontext gestellt werden muss. Wie entstand sie überhaupt und unter welchen Bedingungen? Wie hat Emil Bührle sein Vermögen gemacht? Das muss im Kunsthaus zwingend vermittelt werden. Es ist unsere Pflicht, uns mit der Vergangenheit zu konfrontieren.

Können Sie dem vergangenen Krisenjahr überhaupt etwas Gutes abgewinnen?

Die Krise hat meine Wahrnehmung für positive Dinge geschärft. Ich bin dankbar für die enorme Solidarität in der Bevölkerung. Auch die Kreativität vieler Firmen und Restaurants, die in der für sie unglaublich schwierigen Zeit innovativ neue Wege finden, macht mich stolz. Im Stadtrat habe ich eine grosse Ernsthaftigkeit und einen starken Willen erlebt, um gemeinsam und vorausschauend die Probleme anzugehen. Corona hat auch die digitalen Möglichkeiten vorangetrieben. Wir möchten die rechtliche Grundlage anpassen und Homeoffice in Zukunft stärker ermöglichen. Es gibt viele Gründe, es zu fördern, auch ökologische. Denn dadurch lassen sich zum Beispiel die Pendlerströme vermindern. Persönlich hat mich das deutliche Ja der Zürcher Bevölkerung zum neuen Tanz- und Theatermodell gefreut. Dieses schaut über die derzeit schwierige Zeit hinaus und weist in die Zukunft.

Welche Projekte stehen 2021 an?

Die Krise ist noch nicht vorbei, die Situation ist kritisch.  Es braucht weiterhin uns alle, um die Pandemie in den Griff zu bekommen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Wir werden die Lage weiterhin genau beobachten und gezielt Massnahmen ergreifen – auch, um langfristige Schäden in der Struktur des städtischen Lebens und der Wirtschaft möglichst zu verhindern. Im Herbst wird der Erweiterungsbau für das Kunsthaus eröffnet sowie das Kongresshaus und die Tonhalle. Ich freue mich schon sehr auf das erste Konzert.

Was ist Ihre Meinung zum Thema? echo@tagblattzuerich.ch

 

 

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