mobile Navigation

News

Um die Pendenzenliste abzubauen, wurden die Sitzungen des Gemeinderats von 17 bis 22 Uhr angesetzt. (Bild: PD)

Der Pendenzenberg wächst und wächst

Von: Jan Strobel

02. Juni 2021

Der Zürcher Gemeinderat ächzt unter der Geschäftsflut. Die Zahl der Geschäfte hat im Amtsjahr 2020 / 2021 ein Rekordniveau erreicht. Auf der Traktandenliste stauen sich die zu behandelnden Vorstösse. 

Dass Politik von der Debatte lebt, von Initiativen, Referenden, Revisionen, Vorstössen und all den anderen Geschäften, ist eine Selbstverständlichkeit. Dennoch: Während der letzten fünfzehn Jahre zeigt sich sowohl auf nationaler wie auch auf lokaler Ebene eine Tendenz hin zu einer starken Strapazierung des Systems. Die Geschäftsflut droht überhandzunehmen. Das legt zumindest der kürzlich publizierte Tätigkeitsbericht des Zürcher Gemeinderats für das Amtsjahr 2020 / 2021 nahe. Insgesamt tagte das Stadtparlament gemäss dem Bericht in diesem Zeitraum rund 200 Stunden, was einer ununterbrochenen Sitzungszeit von 8,3 Tagen entspricht. Das ist eine deutlich höhere Sitzungszeit als in den Vorjahren. Der zweithöchste Wert lag im Amtsjahr 2011 / 2012 bei rund 162 Stunden.

Besonders zeitintensiv gestaltete sich im April die Monsterdebatte um den kommunalen Richtplan Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten und Anlagen. 19 Stunden lang debattierte der Gemeinderat über das umfangreiche und komplexe Planwerk. Es galt, über 187 Anträge abzustimmen («Tagblatt» vom 14.4.). Dazu kamen die Beratung der totalrevidierten Gemeindeordnung, die Debatte zur totalrevidierten Geschäftsordnung des Gemeinderats und die Behandlung des PUK-Berichts zu den Vorkommnissen bei Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ). Für diese drei Debatten wurden zusammengezählt rund 11,5 Stunden benötigt.

Der Tätigkeitsbericht stellt auch gewissermassen einen neuen «Trend» fest: Geschäfte werden im Gemeinderat zunehmend mit Vorstössen beraten, die zudem vermehrt als dringlich erklärt werden. Damit stauen sich andere Vorstösse beziehungsweise Geschäfte, die erst später behandelt werden können. Tatsächlich steigt die Anzahl pendenter Geschäfte auf der Traktandenliste des Gemeinderats stetig an. Die Ratsmitglieder reichten im Amtsjahr 2020 / 2021 insgesamt 391 Vorstösse ein. Die Gesamtzahl entspricht gemäss Tätigkeitsbericht dem weitaus höchsten Wert seit Erhebungsbeginn im Amtsjahr 2010 / 2011.

Auch die Kommissionen des Gemeinderats verzeichnen einen deutlichen Anstieg ihrer Sitzungszeiten. Sie tagten insgesamt 874 Stunden, was 36,4 Tagen entspricht. Auch hier war die Besondere Kommission für den kommunalen Richtplan besonders belastet.

Um dem Pendenzenberg Herr zu werden, wurden im Amtsjahr 2020 / 2021 die Sitzungen des Rats regelmässig von 17 bis 22 Uhr angesetzt und somit um zwei Stunden verlängert. Die Pendenzenliste wuchs trotzdem weiter.


zurück zu News

Artikel bewerten

Gefällt mir ·  
Noch nicht bewertet.

Leserkommentare

Keine Kommentare