Stadtspital Triemli. Bild: PD

FDP möchte Spitäler Triemli und Waid aus der städtischen Verwaltung ausgliedern

Die FDP-Fraktion im Gemeinderat hat eine Motion eingereicht.

Darin wird der Stadtrat beauftragt, dem Gemeinderat eine Vorlage vorzulegen, womit das Stadtspital Triemli und das Stadtspital Waid aus der städtischen Verwaltung ausgegliedert und in eine zu deren Betrieb neue geeignete Rechtsform einbracht werden. 

Zur Begründung heisst es:

"In den vergangenen Jahren haben sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf Bundes- und kantonaler Ebene (namentlich KVG des Bundes, Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetz des Kantons Zürich und Zürcher Spitalplanung 2012) im Spitalwesen grundlegend verändert. Ebenso führen die medizinische und strukturelle Entwicklung sowie Controlling- und Rechnungslegungsanforderungen dazu, dass die Führung von Spitälern als städtische Dienstabteilungen nicht mehr die geeignete Organisationsform darstellt.

Durch Ausgliederung der Spitäler Waid und Triemli in einen selbständigen Rechtsträger können die medizinische Versorgung nachhaltig sichergestellt und optimiert, die Budgetrisiken für die Stadt Zürich reduziert und strukturelle Entwicklungsperspektiven der Stadtspitäler verbessert werden. Dabei ist auch an vertiefte Kooperationen mit anderen Spitälern, namentlich mit dem Universitätsspital zu denken.

Die Konstituierung in Form einer Aktiengesellschaft dürfte die am besten geeignete Rechtsform darstellen, was bei ähnlicher Ausgangslage für die Neupositionierung des Kantonsspital Winterthur durch eine vertiefte Prüfung der möglichen Alternativen bestätigt wurde (vgl. RRB 346 vom 27. März 2013). Es sollen aber auch andere Rechtsformen geprüft werden."

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