Halbieren?

"Kurz gesagt" von Stefan Haupt, Filmemacher, Regisseur und Filmproduzent

Eigentlich bin ich leichtgläubig. Ich glaube zuerst einmal, wenn einer sagt «Für die Medienvielfalt. Für die Halbierungsinitiative». Doch dann werde ich stutzig. Wie bitte?Spasseshalber probiere ich einige Analogschlüsse aus:

Für die Mobilitätsvielfalt: Autobahnspuren halbieren ...
Für die Bildungsvielfalt: Budgets für «Volksschulen halbieren ...
Für die Sicherheitsvielfalt: Armeebudget halbieren ...

Der Trugschluss ist offensichtlich. Doch schon 2018 schrieb Gregor Rutz, aktueller SVP-Ständeratskandidat, unter dem Titel «Medienvielfalt stärken – Demokratie beleben»: «Lieber die totale Privatisierung als Staatsmedien ohne Ende – für die Demokratie wäre dies fatal.» Gregor Rutz ist Jurist. Er weiss, dass die SRG keine «Staatsmedien» sind.

Aber es tönt natürlich bedrohlich: «Staatsmedien!». Er meinte also tatsächlich, die SRG sei für die Demokratie fatal? Ich reibe mir die Augen! Nachdem die «No Billag»-Initiative vor 5 Jahren glasklar abgelehnt wurde, will man nun also mehr «Medienvielfalt» mit der Halbierungsinitiative herbeiführen. Wünscht man sich vielleicht Zustände wie in Frankreich, wo ein paar Milliardäre 90 Prozent der privaten Medien besitzen – mit klarer politischer Agenda? Ist das Medienvielfalt à la SVP? Sorry, sowas will ich in der Schweiz nicht. Und mit Verlaub: einen Ständerat mit solchen Forderungen auch nicht.

Was bereits jetzt massive Kürzungen der finanziellen Mittel für die journalistische Arbeit bedeutet, können wir seit Jahren in unseren Printmedien beobachten. Nicht endende Entlassungen (zum Beispiel bei Tamedia), Ausdünnen der Berichterstattung, sinkende Qualität – rein gar nichts von «Belebung der Demokratie». Ich lasse mir Qualitätsjournalismus gerne etwas kosten. Wenn man der SRG die Hälfte der Mittel entzieht, schadet man der Demokratie.

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