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Nationalrätin Tiana Moser und der Schaffhauser Ständerat Thomas Minder (ganz links) trafen in Teheran unter anderem auch Mojtaba Zonnour (ganz rechts), den Vorsitzenden der aussenpolitischen Kommission im Iran, zum Gespräch. Bild: PD

Eine Zürcherin auf delikater Mission in Teheran

Von: Jan Strobel

15. September 2020

Die Stadtzürcher GLP-Nationalrätin Tiana Moser ist Präsidentin der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats und besuchte als Teil einer Schweizer Delegation zusammen mit Aussenminister Ignazio Cassis den Iran. Dabei scheute sich die Politikerin im direkten Gespräch nicht vor heiklen Themen. 

Es war eine Mission auf heikelstem Terrain und gleichzeitig eine der wenigen Gelegenheiten, in denen sich die politische Schweiz auf dem weltpolitischen Parkett als wichtiger Akteur Gehör verschaffen konnte. Vergangene Woche besuchte Aussenminister Ignazio Cassis im Rahmen eines dreitägigen Arbeitsbesuchs zusammen mit einer Delegation den Iran. Cassis traf in der Hauptstadt Teheran den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Javad Zarif.

Offizieller Anlass der Reise war das 100-Jahr-Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran. Seit 40 Jahren vertritt die Schweiz im Rahmen eines Schutzmachtmandats überdies die Interessen der USA. Der Aussenminister besprach in Teheran unter anderem Wirtschafts- und Finanzthemen, Menschenrechte und die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Umwelt, Gesundheit, Geistiges Eigentum und nukleare Sicherheit.

Ein klarer Affront
Zusammen mit Aussenminister Cassis reiste auch die Stadtzürcher  GLP-Nationalrätin und Fraktionschefin Tiana Moser nach Teheran. Die 41-Jährige präsidiert zugleich die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats. Vor ihrer Reise tauschte sich die Politikerin mit verschiedenen Experten aus der Region, hochrangigen Diplomatinnen und Menschenrechtsexperten aus. «Es war mir persönlich ein Anliegen, den direkten Austausch mit Parlamentariern zu führen. In diesem Rahmen habe ich unter anderem die Bedeutung der Meinungsäusserungsfreiheit für die Demokratie, aber auch Umweltanliegen, die Situation der Frauen im Iran sowie die Verletzung fundamentaler Menschenrechte wie die Todesstrafe thematisiert», sagt Tiana Moser.

In Teheran traf sich die Zürcherin unter anderem mit Mojtaba Zonnour, dem Vorsitzenden der aussenpolitischen Kommission im Iran, zum direkten Gespräch. «Hier nahmen meine Schwerpunktthemen einen zentralen Stellenwert ein», so Tiana Moser. Dass just nach der Rückkehr der Schweizer Delegation der iranische Ringer Navid Afkari hingerichtet wurde, verurteilt die Nationalrätin aufs Schärfste. «Dass die Hinrichtung zudem nur wenige Tage nach dem Besuch erfolgte, ist ein Affront.» Navid Afkaris Name stand auf einer Liste von Menschenrechtsfällen, welche von der Schweizer Delegation den Iranern übergeben worden war. Auch Bundesrat Ignazio Cassis habe direkt beim iranischen Aussenminister Zarif interveniert. Navid Afkari soll sich 2018 an Demonstrationen gegen das Regime beteiligt und dabei einen Sicherheitsmitarbeiter getötet haben.

Schon im Vorfeld zum Schweizer Besuch in Teheran gab es hierzulande kritische Stimmen, man solle das iranische Regime vollständig boykottieren. Tiana Moser hat dazu eine dezidierte Meinung: «Man kann die Haltung einnehmen, dass die iranische Regierung angesichts der politischen Lage isoliert werden soll. Die Schweiz jedoch hat stets den Weg der aktiven politischen Beziehung gewählt. Damit versuchen wir, mit kleinen Schritten über den Dialog Verbesserungen zum Beispiel der Menschenrechte zu erwirken. Das ist auch meine persönliche Überzeugung.»

Der Iran sei ein sehr wichtiger Akteur im Nahen und Mittleren Osten. Gute Beziehungen zum Iran seien für die Schweiz von zentraler aussenpolitischer Bedeutung. «Die aktuelle Lage in der Region ist äusserst spannungsgeladen. Die Konflikte in Syrien und Jemen führen uns das mit aller Deutlichkeit vor Augen. Die Schweiz versucht stets einen deeskalierenden Beitrag zu leisten und hat das in der Vergangenheit auch immer wieder erfolgreich getan», macht Tiana Moser deutlich. Das sei gerade jüngst nach dem Tod des iranischen Generals Soleimani durch die Amerikaner der Fall gewesen.

Die Reise schärfte bei Tiana Moser ihr Iran-Bild. «Der Iran hat eine reichhaltige Geschichte, die auch von grosser Dramatik geprägt ist», sagt sie. «Das hat sich auch bei unserer Reise und in den zahlreichen Gesprächen widerspiegelt. Das Land ist von überwältigender Schönheit, die Menschen sind sehr herzlich und freundlich. Aber die Bevölkerung leidet stark unter der schwierigen wirtschaftlichen Lage, und die Menschenrechtslage ist erdrückend und erschütternd.»

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