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Die Schnäppchenfahrten mit Uber sind vor allem bei Jungen beliebt. Screenshot: Uber

Taxistreit: Nach Hause ohne Uber?

Von: Stine Wetzel

09. Oktober 2018

Aus dem Zürcher Nachtleben ist Uber nicht wegzudenken. Kommt das neue kantonale Taxigesetz, ist die Zukunft des Fahrdienstvermittlers jedoch fraglich – die Bar & Club Kommission Zürich ist besorgt.

Müssten Partygäste ohne Uber auskommen, wäre das fatal, findet Alexander Bücheli, Sprecher der Bar & Club Kommission Zürich. «Gerade junge Clubgänger haben ein Bedürfnis nach günstigen Transportmitteln, die sie überall hinbringen.» Uber, ein Fahrdienst, der per App bestellt wird und bei dem die Fahrten rund 40 Prozent günstiger sind als beim Taxi, ist momentan eine niederschwellige Ergänzung zum Nachtnetz des öffentlichen Verkehrs und zur Taxifahrt. «So ist der Heimweg für Partygäste viel ­sicherer geworden», sagt Bücheli. Würden Partygäste praktisch vor der Clubtür abgeholt, störten sie die Nachtruhe nicht, müssten nicht ­alkoholisiert oder unter anderen Einflüssen am Strassenverkehr teilnehmen und entgingen allfälligen Bedrohungs- und Gewaltsituationen, so der Sprecher. Gerade wird jedoch ein einheitliches Taxigesetz im Kanton diskutiert, das der sicheren Heimfahrt nach der Party ein Ende setzen könnte, befürchtet Bücheli.

Der Gesetzesentwurf, den die Regierung vorgelegt hat, betrifft nicht nur wie ursprünglich vorgesehen Taxis und professionelle Limousinendienste, sondern alle, die bezahlte Personenbeförderungen mit Personenwagen anbieten, also auch Uber. Sie alle unterstünden einer Registrierungspflicht, das heisst, die Fahrer müssten sich vom Kanton bewilligen lassen, sich mit einer Plakette kenntlich machen und einen Fahrtenschreiber installiert haben. CVP, FDP und GLP sehen darin eine Überreglementierung der Branche und wollen den Gesetzesentwurf an den Regierungsrat zurückweisen. Die Jungen Grünliberalen drohen gar mit einem Referendum, sollte das Gesetz im Kantonsrat durchkommen. Das Taxigesetz zementiere das traditionelle Taxiwesen und sei eine Innovationssperre – die Verlierer seien die Jungen.

Fahrer stünden im Regen

Nach Angaben von Uber Schweiz seien die in Zürich erlaubten Dienste Uber X, Uber Green und Uber Black bereits mit Fahrtenschreiber und Partnern, die die Taxilizenz oder den Zusatzcode für Personenbeförderung haben, unterwegs. Aus Sicht des Unternehmens baue der Zürcher Gesetzesentwurf mit der Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht aber unnötige bürokratische Hindernisse auf und behindere die Flexibilität der Fahrer. Auch der Schweizerische Nutzfahrzeugverband Astag sieht im neuen Taxigesetz eine Marktrealität verkannt: Die meisten, die «als Limousinen vermittelte Aufträge ausüben, bieten gleichzeitig auch Taxidienste an», heisst es in einer Stellungnahme. Genau das ist der Taxi-Sektion Zürich aber ein Dorn im Auge. «Indem Landtaxis einerseits mit Uber fahren und andererseits die Laufkundschaft von den Strassen wischen, also mit und ohne Taxileuchte fahren, können sie uns 50 bis 60 Prozent unseres Umsatzes nehmen», sagt Sektionspräsident Roland Höhn. Er hält das neue Taxigesetz für einen «guten Anfang». Es reiche aber bei weitem nicht, solange etwa Uber X als Limousinenservice durchgehe und nicht als Taxi klassifiziert sei.

Auch für Roman Künzler, Verantwortlicher Logistik und Transport der Gewerkschaft Unia, geht das neue Taxigesetz mit seiner «minimalen Regulierung» nicht weit genug. «Wir werden genau verfolgen, ob die Umsetzung tatsächlich etwas an den haarsträubenden Arbeitsbedingungen auf den Strassen im Kanton ­Zürich ändert. Die frappierende Ungleichbehandlung zwischen Taxis und Uber-Taxis setzt sich auch im neuen Gesetz fort.» Künzler findet: «Die Zürcher Politik lässt die Fahrerinnen und Fahrer im Regen ­stehen.» De facto arbeiteten die Uber-Chauffeure schwarz, ohne Sozialabgaben zu bekommen oder zu zahlen. Unia wirft Uber systematischen Gesetzesbruch vor. Das Unternehmen wiederum stellt sich auf den Standpunkt, kein Arbeitgeber, sondern Vermittlungsplattform zu sein – genau deshalb funktioniere Uber so gut für die Nachtschwärmer, findet die Bar & Club Kommission.

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Leserkommentare

Rudolf Raemy - Mit den neuen Taxi-Gesetz sollte der Taxi-Streit die Regulierung von Uber betreffend weitgehend beendet werden. Noch offen ist die SUVA-Klassifizierung als Arbeitgeber, erst die könnte Uber‘s Dumpingpreisen und Schwarzarbeit gefährden, bzw. verunmöglichen.
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Vor 1 Jahr 8 Monaten  · 
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