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Grundsätzlich verboten: Auf dem Trottoir abgestellte Motorräder. (Bild: Twitter)

Trottoir als Parkplatz

Von: Jan Strobel

10. Mai 2022

Eigentlich gibt es für das Abstellen von Motorrädern in der Stadt Zürich ausgewiesene Abstellplätze. Viele Lenker allerdings wählen dafür den Gehsteig. 

In den Zürcher Stadtquartieren ist es ein alltägliches Bild – und für manche Fussgänger ein Ärgernis: Motorräder, die auf Trottoirs abgestellt werden und die Gehsteige als Gratis-Parkplätze benutzen. Das Problem beschäftigte Anfang März den Nationalrat. Eine Mehrheit stimmte im Zug der Revision des Strassenverkehrsgesetzes gegen den Widerstand von Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga einer Änderung zu, die vorsieht, dass Trottoirs für die Parkierung von Motorrädern geöffnet werden sollen, sofern die Fussgänger weiterhin mindestens 1,5 Meter zur Verfügung haben. Zugrunde lag dem Geschäft ein Vorstoss des Genfer FDP-Nationalrats Christian Lüscher. Dem Politiker war in Genf eine Busse von 40 Franken aufgebrummt worden, nachdem er seinen Scooter auf einem Trottoir abgestellt hatte. Der Entscheid des Nationalrats ist für den Fachverband Fussverkehr Schweiz ein «Affront gegenüber Menschen zu Fuss». Die Interessen und die Sicherheit der Zufussgehenden würden damit ignoriert. Jetzt müsse der Ständerat diesen Fehler korrigieren.

Im Zürcher Gemeinderat wiederum hatten bereits im November 2018 die damalige SP-Gemeinderätin und heutige Stadträtin Simone Brander und der Grünen-Gemeinderat Simon Kälin-Werth eine Schriftliche Anfrage zur diesbezüglichen Bussenpraxis in der Stadt Zürich eingereicht. Der Stadtrat, so der damalige Vorwurf, pflege einen viel zu laxen Umgang mit dem Problem und toleriere das Parkieren von Motorrädern auf dem Trottoir. Besonders störend sei, dass auch in Fällen, wo weniger als 1,5 Meter auf dem Trottoir frei blieben, von der Stadtpolizei nur selten gebüsst werde.

Störung oder Anzeige

Die Stadtpolizei Zürich wertet gesetzliche Vorgaben nicht und bezieht grundsätzlich zu politischen Äusserungen keine Stellung. «Grundsätzlich dürfen Motorräder in der Stadt Zürich nur auf den für sie vorgesehenen und entsprechend markierten oder signalisierten Parkflächen abgestellt werden», macht Marc Surber von der Stadtpolizei deutlich. «Lenkende, die ein Motorrad auf einem Trottoir, also nicht auf einem markierten Töffparkplatz parkieren, werden in der Stadt Zürich insbesondere dann mit einer Ordnungsbusse gebüsst, wenn das Fahrzeug stört oder eine Anzeige eingegangen ist.» Die Stadtpolizei registriere zurzeit kein akutes Problem mit parkierten Motorrädern, so Marc Surber. Es komme aber vereinzelt zu Beschwerden, die umgehend mit den für betreffenden Stadtkreis zuständigen Personen besprochen würden.

Wer in der Stadt Zürich seinen Töff auf dem Trottoir parkiert, aber 1,50 Meter Raum frei lässt, wird mit 40 Franken gebüsst. Ab zwei Stunden erhöht sich die Ordnungsbusse auf 60 Franken, ab vier Stunden werden 100 Franken fällig. Ab zehn Stunden erfolgt eine schriftliche Verzeigung. Bleibt neben dem Motorrad weniger Platz als 1,50 Meter, wird mit 120 Franken gebüsst. Nach einer Stunde kommt es zu einer schriftlichen Verzeigung an das Stadtrichteramt. Die Höhe der Ordnungsbussen ist übrigens auf Bundesebene geregelt. 2021 wurden in der Stadt Zürich insgesamt 461 Bussen für Motorräder und Roller ausgestellt, 2020 waren es noch 528 gewesen.  
 
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