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Lust und Frust der Woche
Von: Roland Scheck
Im Oktober mit Roland Scheck, SVP
Lust:
Mich freut, dass das Referendum gegen die «Züri City Card» jetzt lanciert ist. Der Stadtrat will Personen, die sich rechtswidrig in der Schweiz aufhalten, der strafrechtlichen Verfolgung entziehen. Dies verstösst gegen Bundesrecht. Mit dem Referendum erhält die Bevölkerung nun die Gelegenheit, dieses bedenkliche Ansinnen des Stadtrats zu korrigieren.
Frust:
Der Bundesrat hat mit der Zertifikatspflicht einen Keil in die Gesellschaft getrieben. Ich spüre, wie die Spannungen unter den Menschen zunehmen. Viele Gespräche leiden unter verbissenen Positionen und gemeinsame Aktivitäten sind schwieriger geworden. Mich betrübt dies, denn es ist nicht Aufgabe einer Regierung, die Bevölkerung zu spalten, sondern zu einen.
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